
Shell von CO2-Reduktion befreit – Ein Rückschlag für den Klimaschutz?
Shell muss seine Emissionen doch nicht reduzieren, urteilt ein niederländisches Gericht. Welche Auswirkungen hat dieses Urteil?
Emil Nigmatullin | 06.12.2021
In einem Beitrag, der in der Fachzeitschrift ecolex Anfang 2022 erscheinen wird, zeigt Emil Nigmatullin die rechtlichen Möglichkeiten zur bescheidmäßigen Feststellung der Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen von Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften auf.
Hintergrund ist, dass das kürzlich in Kraft getretene EAG-Paket zahlreiche Errichtungs- und Betriebsvoraussetzungen für Energiegemeinschaften normiert, ohne ein Verfahren vorzuzeichnen, in dem von einer spezialisierten staatlichen Stelle die Erfüllung dieser Voraussetzungen rechtsverbindlich bestätigt wird. Dies könnte zu Rechtsunsicherheit bei kleinen wie großen Gemeinschaftsprojekten führen.
Stay tuned!
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