
Nationaler Emissionszertifikatehandel: Befreiung für EU-EHS-Anlagen
Anlagen, die dem EU-Emissionshandel unterliegen, sind von den Belastungen des nationalen Emissionshandels befreit. Die entsprechende Regelung ist nun (endlich) in Kraft getreten.
Emil Nigmatullin | 06.12.2021
In einem Beitrag, der in der Fachzeitschrift ecolex Anfang 2022 erscheinen wird, zeigt Emil Nigmatullin die rechtlichen Möglichkeiten zur bescheidmäßigen Feststellung der Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen von Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften auf.
Hintergrund ist, dass das kürzlich in Kraft getretene EAG-Paket zahlreiche Errichtungs- und Betriebsvoraussetzungen für Energiegemeinschaften normiert, ohne ein Verfahren vorzuzeichnen, in dem von einer spezialisierten staatlichen Stelle die Erfüllung dieser Voraussetzungen rechtsverbindlich bestätigt wird. Dies könnte zu Rechtsunsicherheit bei kleinen wie großen Gemeinschaftsprojekten führen.
Stay tuned!
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Anlagen, die dem EU-Emissionshandel unterliegen, sind von den Belastungen des nationalen Emissionshandels befreit. Die entsprechende Regelung ist nun (endlich) in Kraft getreten.
Die Haslinger / Nagele Experten Martin Stempkowski und Kaleb Kitzmüller tragen am 28.02.2023 von 11:00 bis 11:45 Uhr zum Thema PPAs vor.
Mario Laimgruber referierte in Zusammenarbeit mit Oesterreichs Energie zu aktuellen Themen zum Umwelt- und Anlagenrecht.