
EU-Bürokratieabbau: Der Omnibus ist da!
Johannes Hartlieb, Cornelia Lanser und Alexander Gimona steigen in den Omnibus und informieren Sie über die wichtigsten Themen.
Emil Nigmatullin | 06.12.2021
In einem Beitrag, der in der Fachzeitschrift ecolex Anfang 2022 erscheinen wird, zeigt Emil Nigmatullin die rechtlichen Möglichkeiten zur bescheidmäßigen Feststellung der Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen von Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften auf.
Hintergrund ist, dass das kürzlich in Kraft getretene EAG-Paket zahlreiche Errichtungs- und Betriebsvoraussetzungen für Energiegemeinschaften normiert, ohne ein Verfahren vorzuzeichnen, in dem von einer spezialisierten staatlichen Stelle die Erfüllung dieser Voraussetzungen rechtsverbindlich bestätigt wird. Dies könnte zu Rechtsunsicherheit bei kleinen wie großen Gemeinschaftsprojekten führen.
Stay tuned!
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