Rechtsberatung von Haslinger / Nagele
Rechtsberatung von
Emil Nigmatullin | 06.12.2021
In einem Beitrag, der in der Fachzeitschrift ecolex Anfang 2022 erscheinen wird, zeigt Emil Nigmatullin die rechtlichen Möglichkeiten zur bescheidmäßigen Feststellung der Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen von Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften auf.
Hintergrund ist, dass das kürzlich in Kraft getretene EAG-Paket zahlreiche Errichtungs- und Betriebsvoraussetzungen für Energiegemeinschaften normiert, ohne ein Verfahren vorzuzeichnen, in dem von einer spezialisierten staatlichen Stelle die Erfüllung dieser Voraussetzungen rechtsverbindlich bestätigt wird. Dies könnte zu Rechtsunsicherheit bei kleinen wie großen Gemeinschaftsprojekten führen.
Stay tuned!
Emil Nigmatullin
Mag. Emil Nigmatullin ist Universitätsassistent bei Univ.-Prof. MMag. Dr. Schulev-Steindl in Graz und dissertiert zum Klimaschutzrecht.
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