
Umweltverfahren: Grenzen und (Fehl-)Interpretationen der UVP-Kumulation
Zwei Dinge sind (vermeintlich) unendlich: Das Universum und die zu kumulierenden Vorhaben in einer UVP – oder etwa doch nicht?
Emil Nigmatullin | 08.11.2021
In einem aktuellen Beitrag für die juristische Fachzeitschrift RdU erörtert Emil Nigmatullin rechtliche Problemstellungen im Zusammenhang mit der Marktprämie für Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften.
Im Zentrum steht die Frage, ob die im EAG-Paket vorgesehene Begrenzung der förderbaren Energiemenge mit 50% der Gemeinschaftsenergie unions- und verfassungskonform ist (siehe zu den EEG: § 80 Abs 2 EAG; zu den BEG: § 16b Abs 5 ElWOG 2010). Unabhängig davon ist klar, dass eine solche Förderbegrenzung jedenfalls wirtschaftliche Auswirkungen auf künftige Gemeinschaftsprojekte haben wird.
Wir bedanken uns beim Manz-Verlag für die tolle Betreuung und freuen uns auf einen spannenden Austausch!
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