Mobilitätswende qua Völkerrecht?

Johannes Hartlieb | 03.07.2023

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In einer aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Recht der Umwelt“ (Manz) befasst sich Johannes Hartlieb mit den Auswirkungen der Alpenkonvention auf die Mobilität im Alpenraum.

Das Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention spielt in der öffentlichen Wahrnehmung eine untergeordnete Rolle. Dabei sind die potentiellen Auswirkungen des Verkehrsprotokolls auf neue Straßenbauvorhaben im Alpenraum erheblich. Das Verkehrsprotokoll schiebt neuen alpenquerenden Projekten einen Riegel vor. Dass damit jedoch kein gänzlicher Ausschluss derartiger Straßenbauvorhaben verbunden ist, wird im Artikel beleuchtet.

Die Alpenkonvention möchte den Bau neuer transalpiner Straßen zwar verhindern, den Vertragsstaaten kommen jedoch (weite) Spielräume zu.

Hartlieb, RdU-UT 2023/10

Das Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention eignet sich somit nur bedingt zur Förderung der Mobilitätswende. Man darf gespannt sein, welchen Einfluss aktuelle Entwicklungen haben werden, man denke nur an das generelle Voranschreiten der E-Mobilität bzw. an wegweisende Projekte wie die – gerade intensiv diskutierte – „Wasserstoffbahn Zillertal“.

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