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RFG-Schriftenreihe „Gemeinde in der Energiewende“ erschienen

Johannes Hartlieb, Kaleb Kitzmüller, Mario Laimgruber | 24.08.2022

Durch die Energiewende finden sich Gemeinden im Zentrum eines Wandels wieder, der Chancen und Herausforderungen bereithält. Gerade unter dem Eindruck der immer schneller voranschreitenden Klimaveränderungen, rasch steigender Energiepreise, drohender Versorgungsengpässe und nicht zuletzt der sich stetig ändernden Gesetzeslage ist ein solides rechtliches Fundament notwendig, um die Energiewende zur Win-win-Situation für Gemeinden und alle Bewohnerinnen und Bewohner werden zu lassen.

Die Schriftenreihe Recht & Finanzen für Gemeinden (RFG) greift jährlich mehrmals ein Sonderthema mit besonderem Praxisbezug auf. Johannes HartliebKaleb Kitzmüller und Mario Laimgruber (Gründungsmitglieder der Praxisgruppe 360° Erneuerbare Energie) haben als Herausgeber des kürzlich erschienen Doppelbandes „Gemeinde in der Energiewende“ gemeinsam mit weiteren Autorinnen und Autoren essentielle rechtliche Themen der Energiewende auf Gemeindeebene praxisnah dargestellt. Ergänzt wird dies durch die steuerliche Perspektive der Experten von Mazars Austria (Günther Mayrleitner und Christoph Nolz). Weitere Autorinnen und Autoren des Bandes sind Stephan Cejka (Siemens AG Österreich), Christoph Juricek, Reka Krasznai und Emil Nigmatullin (alle Haslinger / Nagele).

Als zentrale Subjekte der Energiewende können Gemeinden die Energiewende durch die Wahrnehmung ihrer gemeindebehördlichen Aufgaben und den Einsatz ihrer wirtschaftlichen Ressourcen prägend mitgestalten. Dabei ist auch im Energiekontext eine immer stärker werdende Einbindung der Gemeindebevölkerung möglich, zum Beispiel im Rahmen von Energiegemeinschaften. Gleichzeitig erweitern sich die Finanzierungsmöglichkeiten der Nutzung von erneuerbaren Energieträgern – zuletzt etwa mit der Einführung der Investitionszuschüsse und mit Marktprämien durch das EAG. Ein besonderer Gestaltungsraum kommt Gemeinden zudem seit jeher im Rahmen der Raumplanung zu. Dies schließt auch die örtliche Energieraumplanung ein, die ein Katalysator für die Energie-, Gebäude- und Mobilitätswende sein kann.

In diesem Sinne bietet der Band einen Überblick über elektrizitätswirtschaftliche Themen, Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften, die örtliche Energieraumplanung und diesbezügliche anlagenrechtliche Verflechtungen, sowie über Förderungen und Steuern und kann als eine umfassende Grundlage für kommunale Projekte im Bereich der Energiewende verstanden werden.

Wir bedanken uns bei MANZ, im Besonderen bei Frau Dr. Korinek und Frau Mag. Jurišić, sowie bei allen Autorinnen und Autoren, ohne deren Beiträge die Schriftenreihe nicht zustande gekommen wäre.

Das RFG-Beiheft kann hier erworben werden.

In einem föderalistischen Staat bilden die Gemeinden die Basis des Gemeinwesens, ohne deren Beitrag auch die Energiewende nicht gelingen kann. Wir freuen uns, die österreichischen Gemeinden mit der Schriftenreihe dabei unterstützen zu dürfen.

Johannes Hartlieb

Der Einsatz von Energiegemeinschaften durch und in Gemeinden ist ein Musterbeispiel für den Weg hin zur Energiewende für jeden und wird die Akzeptanz erneuerbarer Energie erhöhen.

Kaleb Kitzmüller

Die Rolle der Gemeinden in der Energiewende darf keinesfalls unterschätzt werden. Mit unserem tollen Team haben wir ein Nachschlagewerk für Gemeinden und sonstige Betroffene geschaffen, das zu den vielfältigen Fragen der Energiewende praxisbezogenen Input liefert.

Mario Laimgruber
Johannes Hartlieb

Johannes Hartlieb

Dr. Johannes Hartlieb, BSc ist Rechtsanwalt und auf Regulierungs-, Vergabe- und Wettbewerbsrecht spezialisiert.

Kaleb Kitzmüller

Kaleb Kitzmüller

Mag. Kaleb Kitzmüller, LL.M. (Amsterdam) ist Rechtsanwalt mit den Tätigkeitsschwerpunkten Vertragsrecht, Corporate/M&A, Immobilienrecht und Klimaschutzrecht.

Mario Laimgruber

Ing. Mario Laimgruber, LL.M. ist Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitschwerpunkt Umwelt- und Anlagenrecht.


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