Auflagen im UVP-Bescheid

Mario Laimgruber | 17.11.2023

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Alte Grundsätze und neue Möglichkeiten im Zeichen unserer Zeit

Feiert ein Urgestein des österreichischen (und mittlerweile wohl auch internationalen) Umweltrechts einen runden Geburtstag, ist es an der Zeit, Danke zu sagen und zu gratulieren. Mehr als 30 Weggefährten des Jubilars haben sich aus Wissenschaft und Praxis zu diesem Zweck zusammengefunden und gemeinsam eine Festschrift zu Ehren von Univ.-Prof. Dr. Wilhelm Bergthaler verfasst (erhältlich über den Verlag MANZ: Wagner/Kerschner/Lux [Hrsg], Liber Amicorum Wilhelm Bergthaler – Umweltrecht interdisziplinär und nachhaltig [2023]).

Ing. Mario Laimgruber, LL.M., hat sich bei dieser Gelegenheit gedacht, dass man das Angenehme doch auch mit dem Nützlichen verbinden könnte und behandelt in seinem Beitrag ein höchst praxisrelevantes Thema: Den sinnvollen Umgang mit Auflagen im Gefüge rund um Umweltverträglichkeitsprüfungen. Angesetzt wird dabei in der für das Umwelt- und Anlagenrecht typischen Gemengelage von einerseits der Komplexität rechtlicher Details vor dem Hintergrund der sich andererseits aus der realen Umsetzung von Projekten ergebenden Anforderungen.

Wenn Auflagen (insb bezogen auf zB für die Energiewende notwendige Großprojekte) als Dreh- und Angelpunkte bei der Weichenstellung in Richtung eines sinnvollen Fortschrittes verstanden und genutzt werden wollen (schließlich sind sie mitunter nicht nur maßgeblich für die Genehmigungsfähigkeit von Projekten, sondern determinieren fallweise auch, ob Vorhaben überhaupt wirtschaftlich vernünftig realisiert werden können), müssen dahingehende Interventionen in Verfahren möglichst frühzeitig erfolgen und sollte grundsätzlich die gesamte Palette an verfügbaren Instrumenten zur Berücksichtigung der verschiedenen Lebenssachverhalten innewohnenden Dynamik genutzt werden (dies betrifft insbesondere auch die Möglichkeiten hinsichtlich nachträglicher Abänderungen von Auflagen und umfasst „neue“ Instrumente, wie den mit der letzten Novelle des UVP-G 2000 implementierten § 18c).

Die Ausführungen im Detail finden Sie hier: Laimgruber, Auflagen im UVP-Bescheid – Alte Grundsätze und neue Möglichkeiten im Zeichen unserer Zeit, Wagner/Kerschner/Lux (Hrsg), Liber Amicorum Wilhelm Bergthaler (2023). Wir wünschen eine interessante Lektüre und stehen für Beratungen sowie für die Begleitung von Verfahren gerne zur Verfügung.