Zum Hauptmenü Zum Inhalt

EuGH zur Unabhängigkeit von Energie-Regulierungsbehörden

Johannes Hartlieb, Emil Nigmatullin | 27.12.2021

LVER on pixabay

Johannes Hartlieb und Emil Nigmatullin befassen sich in einem Beitrag, der demnächst in der Fachzeitschrift „Österreichische Juristen-Zeitschrift (ÖJZ)“ des MANZ-Verlags erscheinen wird, mit dem jüngst ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Unabhängigkeit der deutschen Bundesnetzagentur (vergleichbar mit der österreichischen E-Control).

In diesem Urteil geht es insbesondere um den unionsrechtlich gewährleisteten Freiraum zur Tariffestlegung durch die Energie-Regulierungsbehörden. Eine allzu weitreichende Determinierung des behördlichen Ermessens durch den nationalen Gesetzes- oder Verordnungsgeber widerspricht dem Unionsrecht. Dies hat naturgemäß auch Auswirkungen auf die österreichische Rechtslage, wenngleich sich diese stark von der deutschen Rechtslage unterscheidet.

Mehr dazu in Kürze!

Johannes Hartlieb

Johannes Hartlieb

Dr. Johannes Hartlieb, BSc ist Rechtsanwalt und auf Regulierungs-, Vergabe- und Wettbewerbsrecht spezialisiert.

Emil Nigmatullin

Mag. Emil Nigmatullin ist Universitätsassistent bei Univ.-Prof. MMag. Dr. Schulev-Steindl in Graz und dissertiert zum Klimaschutzrecht.